Schlagwort: burgerinitiative

Wichtige Informationen zur Bürgerinitiative

CC BY-SA 4.0 - Casa Rosada (Wikimedia.org)

Die Bürgerinitiative “Ausschuss MERKEL” beschäftigt sich mit den Rechtsbrüchen der Bundeskanzlerin und fordert die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Bundestag. Um die Reichweite der Pressearbeit zu erhöhen hat die Bürgerinitiative zusätzlich Pressestellen auf Twitter, Youtube und VK eingerichtet. Pressestelle auf Facebook: https://www.facebook.com/ausschuss.merkel/ Pressestelle auf Twitter: twitter.com/ua_merkel Pressestelle auf Youtube: https://www.youtube.com/channel/UCO_8CaCQ2qbozHhcCuEtA4A/ Pressestelle auf VK.com: https://vk.com/ua_merkel

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Bürgerinitiative fordert Untersuchungshaft für Angela Merkel

Creative Commons (CC) - en.kremlin.ru

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steht unter Verdacht für zahlreiche vorsätzliche Rechtsbrüche verantwortlich zu sein und dadurch hunderttausendfache Rechtsbrüche und Straftaten ermöglicht zu haben. Vor diesem Hintergrund fordert die Bürgerinitiative “Ausschuss MERKEL” die Veranlassung einer sofortigen Untersuchungshaft. Zurückweisungen wegen illegaler Einreise werden nicht ausreichend vollzogen, Abschiebungen werden nicht vollstreckt und der Artikel 16-A des Grundgesetzes wurde […]

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Bürgerinitiative fordert Untersuchungsausschuss im Bundestag

CC BY-SA 3.0 DE - Tobias Koch (Wikimedia.org)

Der “Ausschuss MERKEL” ist eine Bürgerinitiative und fordert eine Untersuchung der Asyl- und Migrationspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). In diesem Zusammenhang soll ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss im Bundestag eingesetzt werden.

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Bürgerinitiative fordert Untersuchungsausschuss wegen Rechtsbrüche der Bundeskanzlerin

CC BY-SA 3.0 DE - Tobias Koch (Wikimedia.org)

Die Bürgerinitiative „Ausschuss Merkel“ fordert, dass ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss im deutschen Bundestag eingesetzt wird, der die Fehlentscheidungen und Rechtsbrüche der “Regierung Merkel” aufarbeitet. Insbesondere sollen die Hintergründe der Entscheidung der Bundeskanzlerin vom September 2015 untersucht werden, die Grenzen nicht länger zu kontrollieren. Zu diesem Zweck sollen der relevante Email-Verkehr und die SMS-Nachrichten der Bundeskanzlerin, die […]

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