Schlagwort: bundeskanzlerin

Deutsche Mehrheit unzufrieden mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

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Eine Umfrage des Forschunginstituts INSA hat ergeben, dass die absolute Mehrheit der befragten Personen unzufrieden mit der Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist. Fast 60 Prozent der Befragten haben ihre Unzufriedenheit zum Ausdruck gebracht. Wie kann es sein, dass Deutschland von einer so unbeliebten Person regiert wird? Bei einer INSA-Umfrage haben 58 Prozent der […]

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Jeder zweite Bürger befürwortet Rücktritt der Bundeskanzlerin

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Bundeskanzlerin Angela Merkel ist politisch am Ende. Das bestätigt eine allgemeine Umfrage. Fast jeder zweite Bürger befürwortet den Rücktritt der Kanzlerin. Nach der Bundestagswahl 2017 erklärte Merkel, dass Sie und ihre Partei bereit wäre “Verantwortung zu übernehmen”. Warum tritt Sie dann nicht zurück? Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur befürwortet […]

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Thorsten Schulte offenbart die Rechtsbrüche der Bundeskanzlerin

Thorsten Schulte - "Kontrollverlust"

In dem Buch “Kontrollverlust” offenbart der Autor Thorsten Schulte, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Belieben gegen Recht und Gesetz verstößt und Verträge bricht.  In seinem hochpolitischen  Werk macht Schulte die äußerst bedenklichen Fehlentwicklungen in Deutschland klar und deutlich. Thorsten Schulte beschreibt wie sogenannten Eliten daran arbeiten, uns unsere Freiheit, unsere Sicherheit und unsere Rechte zu […]

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Willy Wimmer (CDU) befürwortet Absetzung der Bundeskanzlerin

Willy Wimmer ist ein bekanntes CDU-Mitglied und war 33 Jahre für die Partei im Bundestag. Doch er befürwortet die Absetzung seiner eigenen Parteivorsitzenden. Wimmer vergleicht die Bundeskanzlerin mit einem Pfropfen und meint “der Pfropfen muss weg”.  Seiner Meinung nach sollte sie “den Platz räumen”. Die singuläre “Merkel-Entscheidung” vom September 2015 zur Öffnung der Grenzen, würde […]

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“Frau Bundeskanzlerin, treten Sie zurück”

CC BY 2.0 - Arno Mikkor EU2017EE (Flickr.com)

Der Widerstand gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat seinen absoluten Höhepunkt erreicht. Zahlreiche Staatsrechtler, Rechtswissenschaftler und ehemalige Verfassungsrichter werfen der Kanzlerin fahrlässigen, vorsätzlichen und systematischen Rechtsbruch vor. Sogar von eigenen Parteimitgliedern wird die Bundeskanzlerin immer wieder zum Rücktritt aufgefordert. Bei einer CDU-Veranstaltung im Jahr 2016 forderten bereits CDU-Mitglieder den Rücktritt der Kanzlerin. “Sie sind, Frau Merkel, […]

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Bürgerinitiative fordert Untersuchungsausschuss wegen Rechtsbrüche der Bundeskanzlerin

CC BY-SA 3.0 DE - Tobias Koch (Wikimedia.org)

Die Bürgerinitiative „Ausschuss Merkel“ fordert, dass ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss im deutschen Bundestag eingesetzt wird, der die Fehlentscheidungen und Rechtsbrüche der “Regierung Merkel” aufarbeitet. Insbesondere sollen die Hintergründe der Entscheidung der Bundeskanzlerin vom September 2015 untersucht werden, die Grenzen nicht länger zu kontrollieren. Zu diesem Zweck sollen der relevante Email-Verkehr und die SMS-Nachrichten der Bundeskanzlerin, die […]

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Rechtsgutachten eines Verfassungsrechtlers über Rechtsbrüche der Bundeskanzlerin

CC-BY-SA-4.0 - Dontworry (Wikimedia.org)

Der Verfassungsrechtler Udo di Fabio kommt nach juristischer Prüfung der aktuellen Migrationspolitik zu einem erschütternden Befund: Die Bundesregierung bricht mit ihrer Weigerung, die Landesgrenzen umfassend zu kontrollieren, eindeutig Verfassungsrecht. „Der Bund ist aus verfassungsrechtlichen Gründen (…) verpflichtet, wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen wieder aufzunehmen, wenn das gemeinsame europäische Grenzsicherungs- und Einwanderungssystem vorübergehend oder dauerhaft gestört ist“, […]

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