Spitzenjuristen werfen Angela Merkel vorsätzlichen Rechtsbruch vor

CC0 1.0 - judge-gavel-1461998753I40 (publicdomainpictures)

16 renommierte deutsche Staatsrechtler haben die Migrationspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel untersucht. Die Ergebnisse ihrer Untersuchung wurden in dem Buch “Schönburger Schriften zu Recht und Staat” zusammen gefasst. Ihre Einschätzung ist eindeutig: “Merkel hat das geltende Recht faktisch außer Kraft gesetzt.”

Die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland stehen offen und werden von tausenden Menschen weitgehend unkontrolliert passiert. “Die Staatsgewalt erscheint ratlos, der Rechtsstaat verzichtet auf die Durchsetzung des geltenden Rechts, Regierung und Exekutive treffen ihre Entscheidungen am demokratisch legitimierten Gesetzgeber vorbei”, heißt es in dem Buch.

Die Kritik der Staatsrechtler  geht aber noch weiter: “Staatsfinanzierte Medien üben sich in Hofberichtserstattung, das Volk wird stummer Zeuge der Erosion seiner kollektiven Identität.” Das Buch ist als eine 260 seitigen Anklageschrift  zu verstehen und offenbart die zahlreichen Rechtsbrüche der Bundesregierung und Bundeskanzlerin Angela Merkel.

 

Weiterführende Quellenangabe:

https://www.amazon.de/Fl%C3%BCchtlingskrise-Zwischen-geltendem-Sch%C3%B6nburger-Schriften/dp/3506785362/

Be the First to comment.