Angela Merkel und der “Missbrauch des Asylrechts” (2003)

CC BY 2.0 - Jonas Schoenfelder (Flickr.com)

Als Angela Merkel (CDU) sich noch in der Opposition befand (2003), sprach sie sich klar und deutlich gegen den “Missbrauch des Asylrechts” aus. Mit der Begründung, dass es keine Akzeptanz dafür in der Bevölkerung gäbe. Nur einige Jahre später organisiert Angela Merkel den größten Asylmissbrauch in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland (BRD). “Wie empfinden Menschen […]

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Willy Wimmer (CDU) fordert Untersuchungsausschuss

Quellenangabe: Neues Hambacherfest 2018 (Eingeschenkt TV)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verliert immer mehr Rückhalt in den eigenen Reihen. Der ehemalige Staatssekretär, Willy Wimmer (CDU) fordert die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: “Wer aus dem Deutschen Bundestag dem Antrag auf Einsetzung eines entsprechenden Untersuchungsausschusses seine Stimme verweigert, muss sich in Zukunft nachsagen lassen, an einem ‘Putsch’ der Bundeskanzlerin, Dr. Merkel, gegen die staatliche Ordnung […]

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AfD und FDP beantragen Untersuchungsausschuss

AfD und FDP haben einen Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gestellt. Dabei gehe es um eine nüchterne Aufklärung der Asylpolitik, sagte Christian Lindner bei der Vorstellung des Antrags in Berlin. Die AfD hatte bereits 2017 einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss gefordert. Seit Beginn der sogenannten Asylkrise ist es zu zahlreichen Rechtsbrüchen gekommen. Die allgemeine Empörung über rechtswidrige […]

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Bürgerinitiative fordert Untersuchungshaft für Angela Merkel

Creative Commons (CC) - en.kremlin.ru

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steht unter Verdacht für zahlreiche vorsätzliche Rechtsbrüche verantwortlich zu sein und dadurch hunderttausendfache Rechtsbrüche und Straftaten ermöglicht zu haben. Vor diesem Hintergrund fordert die Bürgerinitiative “Ausschuss MERKEL” die Veranlassung einer sofortigen Untersuchungshaft. Zurückweisungen wegen illegaler Einreise werden nicht mehr vollzogen, Abschiebungen werden nicht vollstreckt und der Artikel 16-A des Grundgesetzes wurde […]

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“Multikulturelle Gesellschaft keine lebensfähige Form des Zusammenlebens”

CC BY 2.0 - Philipp / Indeedous (Flickr.com)

Besonders in den letzten Jahren hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zunehmend als weltoffene Multikulti-Befürworterin inszeniert. Tatsächlich machte sie vor einigen Jahren selbst noch Stimmung gegen Zuwanderung, als sie sich in der Opposition befand. Eine “Multikulturelle Gesellschaft (ist) keine lebensfähige Form des Zusammenlebens und das glaube ich auch”, sagte Angela Merkel auf einer CDU-Veranstaltung im […]

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Polizeigewerkschafter fordern BAMF-Untersuchungsausschuss

Bildquelle: RT Deutsch (Youtube)

Rainer Wendt, der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft hat die “verantwortungsbewussten Kräfte” in der Union und SPD aufgefordert, die Forderung nach einem BAMF-Untersuchungsausschuss zu unterstützen. Der Bundesbehörde wird “bandenmäßige Verleitung zu missbräuchliche Asylantragstellung” vorgeworfen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist in die Schlagzeilen geraten, weil es bei der Bearbeitung und Bewilligung von Asylanträgen zu […]

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Bürgerinitiative fordert Untersuchungsausschuss im Bundestag

CC BY-SA 3.0 DE - Tobias Koch (Wikimedia.org)

Der “Ausschuss MERKEL” ist eine Bürgerinitiative und fordert eine Untersuchung der Asyl- und Migrationspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). In diesem Zusammenhang soll ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss im Bundestag eingesetzt werden.

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“Wenn Sie ein Gewissen besäßen, würden Sie sich vor Gericht verantworten”

CC-BY-2.0 - eppofficial (Flickr.com)

Viele Bürger und Wähler in Deutschland sind entsetzt über die Rechtsbrüche der Bundeskanzlerin und über ihre verantwortungslose Migrationspolitik. Auch die Schauspielerin Silvana Heißenberg hat sich in einem offenen Brief kritisch über Angela Merkel geäußert. “Sie sind die verachtenswerteste und kriminellste Bundeskanzlerin, die das Deutsche Volk je erdulden musste”, schrieb Heißenberg in ihrem Brief. “Wenn Sie […]

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Jeder zweite Bürger befürwortet Rücktritt der Bundeskanzlerin

CC BY 2.0 - www.GlynLowe.com (Flickr.com)

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist politisch am Ende. Das bestätigt eine allgemeine Umfrage. Fast jeder zweite Bürger befürwortet den Rücktritt der Kanzlerin. Nach der Bundestagswahl 2017 erklärte Merkel, dass Sie und ihre Partei bereit wäre “Verantwortung zu übernehmen”. Warum tritt Sie dann nicht zurück? Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur befürwortet […]

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“Wir sind bereit Verantwortung zu übernehmen”

CC BY-SA 3.0 - Sandro Halank (Wikimedia.org)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich und ihre Partei in Berlin verantwortlich erklärt. “Wir sind bereit Verantwortung zu übernehmen”, sagte Merkel in aller Öffentlichkeit. Doch würde die Bundeskanzlerin wirklich Verantwortung übernehmen, müsste sie sich umgehend vor einem ordentlichen Gericht und einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss für ihre Rechtsbrüche verantworten. “Für uns ist es wichtig, dass wir Stabilität […]

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