Angela Merkel und der “Missbrauch des Asylrechts” (2003)

CC BY 2.0 - Jonas Schoenfelder (Flickr.com)

Als Angela Merkel (CDU) sich noch in der Opposition befand (2003), sprach sie sich klar und deutlich gegen den “Missbrauch des Asylrechts” aus. Mit der Begründung, dass es keine Akzeptanz dafür in der Bevölkerung gäbe. Nur einige Jahre später organisiert Angela Merkel den größten Asylmissbrauch in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland (BRD).

“Wie empfinden Menschen ihr persönliches Leben? Glauben sie, dass es gerecht zu geht? Und da muss man natürlich darüber sprechen, dass es den Missbrauch des Asylrechts gibt. Da muss man natürlich sagen, die Folge kann nur sein, Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung. Alles andere wird keine Akzeptanz in der Bevölkerung finden und deshalb kämpfen wir dafür. Ganz hart und ganz entschlossen”

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich und ihre Partei in Berlin verantwortlich erklärt. “Wir sind bereit Verantwortung zu übernehmen”, sagte Merkel bei ihrem erneuten Amtsantritt (2017) in aller Öffentlichkeit. Doch würde die Bundeskanzlerin wirklich Verantwortung übernehmen, müsste sie sich umgehend vor einem ordentlichen Gericht und einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss für ihre Rechtsbrüche verantworten.

Weiterführende Quellenangaben:

untersuchungsausschuss.eaion.com/wir-sind-bereit-verantwortung-zu-uebernehmen/